Das grosse Schweigen - Ein Kommentar zur Weberei

  • 9 June 2013
  • admin

Demokratie wagen ist erstaunt:

Die Weberei als traditionelles sozio-kulturelles Bürgerzentrum in Gütersloh steht einmal mehr vor einer ungewissen Zukunft. Die beantragten Zuschüsse von +100.000 Euro um am Ende bei insgesamt 263.000 Euro Zuschuss zu landen, werden vom Kulturausschuss nicht bewilligt. (Siehe dazu die Presseberichte, die auf dieser Seite verlinkt sind.) Einst war die Weberei von der Bürgerschaft erstritten worden. Ein Glücksfall für die Stadt. Die Underground-, Alternativ- und Jugendkultur hatte ihren Raum gefunden.

 

Fünf Fraktionen entscheiden

Fünf Fraktionen (CDU, Grüne, FDP, BfGT und UWG) hatten das Aus für die Pari Sozial im Kulturausschuss Mai 2013 beschlossen – und damit auch eine mögliche Komplettschließung zum 1.1.2014:

Stellungnahme zu den Pressemitteilungen über die Situation der Weberei

  • 9 June 2013
  • admin

Wo bleibt eine sachliche, transparente Diskussion über die Weberei? Wir wollen Fragen stellen dürfen.

Seit Ende letzten Jahres war der Verwaltung (Fachbereich Kultur) bekannt, dass Pari Sozial den Vertrag mit der Stadt kündigen wird, wenn nicht 100.000 € an Zuschuss mehr von der Stadt gezahlt wird. Erst im Mai 2013 wird seitens der Verwaltung (Herr Kimpel) im Kulturausschuss die Politik im öffentlichen Teil über die Kündigung informiert. Politik war offenbar erstaunt, setzte sich in Teilen (CDU, UWG, Bündnis 90/Die Grünen, BFGT und FDP) aber schnell zusammen, um ein Vorgehen abzustimmen. Tenor: Keine Zusammenarbeit mehr mit Pari Sozial. Kein weiterer Zuschuss von 100.000 €. Die Weberei soll "besenrein" zum 31.12.2013 an die Stadt übergeben werden. Einzig die SPD machte hier nicht mit.

Weberei: Große Mehrheit will lokale Trägerschaft

Quelle: 
Stadt Gütersloh, Pressemeldung vom 29.05.2013, Susanne Zimmermann, Fachbereich Zentrale Öffentlichkeitsarbeit

In einem sind sich alle Mitglieder des Kulturausschusses einig: Die Weberei, Güterslohs alternatives Kultur- und Bürgerzentrum mit Gastronomie, soll erhalten bleiben. Über die zukünftige Organisation allerdings gibt es unterschiedliche Ansichten.  Die große Mehrheit aus fünf der sechs Fraktionen - CDU, Grüne, BfGT, FDP und UWG - brachte jetzt (28.5.) einen Antrag auf den Weg, dessen Ziel bis zum Jahresende eine lokale Trägerschaft, stärkere Einbindung der Bürger, den Abschluss eines langfristigen Pacht- und Mietvertrags zum Ziel hat, inklusive einer sicheren Arbeitsplatzperspektive für die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen.

Mitmach-Staat – Beteiligung war keine Eintagsfliege

  • 25 May 2013
  • jdroop

„Demokratie wagen!“ macht weiter: nicht als Bürgerinitiative im herkömmlichen Sinne, sondern als offene Internetplattform. Jürgen Droop, Detlef Fiedrich, Anke Knopp und Thomas Bäumer bleiben in der Sache Bürgerbeteiligung und offenes Regierungshandeln weiter aktiv. „Die Aktionsform ändert sich - unser Anliegen aber nicht: wir fordern nach wie vor Transparenz, Bürgerbeteiligung und Interaktion zwischen den Bürgern, sowie Politik und Verwaltung ein,“ erklärt die Gruppe den Neustart.

Antrag auf Rückgemeindung - Atomisierung von Interessen

  • 23 May 2013
  • jdroop

Konversion. In Gütersloh ist damit die Umwandlung der bisher miltiärischen Nutzung von Flächen und Inftrastruktur in eine zivile Nachfolgenutzung gemeint. Konversion ist aber auch ein Begriff für den Zerfallsprozess bei Atomkernen.

In Gütersloh steht der Begriff offensichtlich für beides: Trotz der immer wiederkehrenden Aufrufe der Bürgermeisterin Unger als Sprecherin der betroffenen OWL-Kommunen, diese Aufgabe im gemeinsamen "Konsens" zu meistern, rührt jeder in seiner eigenen Suppe. Hier zwei Beispiele: Die Nachbarkommunen. Sie haben einen Antrag auf Rückgemeindung der Militärflächen gestellt. (Der Antrag aus Harsewinkel ist beigefügt, sehr lesenswert.... )

Grundstücksausschuss

Datum: 
4. Juni 2013 - 17:00
Ort: 
Rathaus, Ratssaal, Berliner Str. 70, 33330 Gütersloh

Dieser Termin stammt aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Gütersloh.

Geplante Tagesordnung:

  1. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
  2. Anträge auf Änderung der Tagesordnung
  3. Mitteilungen der Verwaltung
  4. Bericht zur Beschlussumsetzung
  5. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
  6. Fragen der Ausschussmitglieder
  7. Verschiedenes
Bei Terminen aus dem Rathaus:

Fraktionen beschließen Bürgerhaushalts-Aus

Quelle: 
Neue Westfälische, Gütersloh, 24.04.2013

Gütersloh (hko). Die kurze Bürgerhaushalts-Ära in Gütersloh ist vorbei. Die Politiker aller Fraktionen waren im Hauptausschuss einer Meinung: Das Beteiligungsforum hat die hohen Erwartungen nicht erfüllen können, die Resonanz sei enttäuschend. Per Beschlussvorlage hatte die 1. Beigeordnete der Stadt Gütersloh, Christine Lang, vorgeschlagen, den Bürgerhaushalt für 2014 auszusetzen.

Die Beteiligungsquoten seien „enttäuschend", sagte Marco Mantovanelli, der im Vorjahr noch für eine Fortsetzung war: „Es ist richtig, das Verfahren in dieser Form nicht weiterzuführen.“ Allerdings solle dort, wo es möglich sei, Bürgerbeteiligung weiter gefördert werden. Auch die BfGT „habe wie alle hohe Erwartungen gehabt“, sagte Sylvia Mörs. Was dabei herausgekommen ist, sei „ernüchternd“. Trotz des großen Einsatzes der Stadt habe sich der Bürger nicht zur Teilnahme berufen gefühlt.

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