Demokratie wagen ist erstaunt:

Die Weberei als traditionelles sozio-kulturelles Bürgerzentrum in Gütersloh steht einmal mehr vor einer ungewissen Zukunft. Die beantragten Zuschüsse von +100.000 Euro um am Ende bei insgesamt 263.000 Euro Zuschuss zu landen, werden vom Kulturausschuss nicht bewilligt. (Siehe dazu die Presseberichte, die auf dieser Seite verlinkt sind.) Einst war die Weberei von der Bürgerschaft erstritten worden. Ein Glücksfall für die Stadt. Die Underground-, Alternativ- und Jugendkultur hatte ihren Raum gefunden.

Fünf Fraktionen entscheiden

Fünf Fraktionen (CDU, Grüne, FDP, BfGT und UWG) hatten das Aus für die Pari Sozial im Kulturausschuss Mai 2013 beschlossen – und damit auch eine mögliche Komplettschließung zum 1.1.2014:

Wo bleibt eine sachliche, transparente Diskussion über die Weberei? Wir wollen Fragen stellen dürfen.

Seit Ende letzten Jahres war der Verwaltung (Fachbereich Kultur) bekannt, dass Pari Sozial den Vertrag mit der Stadt kündigen wird, wenn nicht 100.000 € an Zuschuss mehr von der Stadt gezahlt wird. Erst im Mai 2013 wird seitens der Verwaltung (Herr Kimpel) im Kulturausschuss die Politik im öffentlichen Teil über die Kündigung informiert. Politik war offenbar erstaunt, setzte sich in Teilen (CDU, UWG, Bündnis 90/Die Grünen, BFGT und FDP) aber schnell zusammen, um ein Vorgehen abzustimmen. Tenor: Keine Zusammenarbeit mehr mit Pari Sozial. Kein weiterer Zuschuss von 100.000 €. Die Weberei soll "besenrein" zum 31.12.2013 an die Stadt übergeben werden. Einzig die SPD machte hier nicht mit.

„Demokratie wagen!“ macht weiter: nicht als Bürgerinitiative im herkömmlichen Sinne, sondern als offene Internetplattform. Jürgen Droop, Detlef Fiedrich, Anke Knopp und Thomas Bäumer bleiben in der Sache Bürgerbeteiligung und offenes Regierungshandeln weiter aktiv. „Die Aktionsform ändert sich - unser Anliegen aber nicht: wir fordern nach wie vor Transparenz, Bürgerbeteiligung und Interaktion zwischen den Bürgern, sowie Politik und Verwaltung ein,“ erklärt die Gruppe den Neustart.

Konversion. In Gütersloh ist damit die Umwandlung der bisher miltiärischen Nutzung von Flächen und Inftrastruktur in eine zivile Nachfolgenutzung gemeint. Konversion ist aber auch ein Begriff für den Zerfallsprozess bei Atomkernen.

In Gütersloh steht der Begriff offensichtlich für beides: Trotz der immer wiederkehrenden Aufrufe der Bürgermeisterin Unger als Sprecherin der betroffenen OWL-Kommunen, diese Aufgabe im gemeinsamen "Konsens" zu meistern, rührt jeder in seiner eigenen Suppe. Hier zwei Beispiele: Die Nachbarkommunen. Sie haben einen Antrag auf Rückgemeindung der Militärflächen gestellt. (Der Antrag aus Harsewinkel ist beigefügt, sehr lesenswert.... )

Wir haben den Bürgerhaushalt Gütersloh seit Beginn begleitet. Dass er nun beendet wird, macht uns traurig. Damit ist wieder ein Stück Beteiligungskultur zu Grabe getragen. Das Ende aber war politisch gewollt.