Gütersloh rüstet ab - Flughafen als Bürgerenergiepark?
Die ‚Attac Regionalgruppe Gütersloh, die Initiative ‚Energiewende Gütersloh‘ und Bürgerinitiative ‚Demokratie wagen!‘ laden am Montag, 23.01.2012 um 19 Uhr zu Vortrag und Diskussion ins Bambi-Kino (kleiner Saal - Bogenstraße) ein.
Kurt Gramlich - Initiative Energiewende Gütersloh - berichtet von der Fachtagung "Gut gerüstet - Konversionsstandorte in Ostwestfalen-Lippe" und stellt die Idee einer möglichen Gestaltung des britischen Flughafens in Gütersloh zum Bürgerenergiepark dar.
offenes Treffen der BürgerInneninitiative
Am 17.01.2012 tagt erstmals im neuen Jahr der Hauptausschuss der Stadt. Die Bürgerinitiative ‚Demokratie wagen!‘ hatte beantragt, eine(n) Bürgerbeteiligungs-Beauftragte(n) in Gütersloh einzustellen. Die Ausschussberatung über diesen Antrag, aber auch Punkte, wie es mit einem Bürgerhaushalt 2013 vielleicht doch, wie es mit der öffentlichen Diskussion um das Hallenbad weitergeht, wie sieht die rechtzeitige Bürgerinformation beim Thema ‚Konversion‘ militärischer Liegenschaften aus, dies sind u.a. die Themen, die beim nächsten offenen Treffen der BI am Dienstag, den 17.01.2012 um 19:30 Uhr im Seminarraum der Weberei/Gütersloh, Bogenstr. erörtert werden.
Offenes Treffen
Wie ist das laufende Verfahren zum Bürgerhaushalt zu bewerten? Wird es noch einen weiteren Bürgerhaushalt in Gütersloh geben? Werden die Bürger noch gehört zu den Plänen eines Hallenbadneubaus? Wie werden Bürger eingebunden bei der Konversion militärischer Standorte? Die Bürgerinitiative ‚Demokratie wagen!‘ fordert eine eigene Satzung zur Bürgerbeteiligung in Gütersloh, um in Zukunft solche Streitfragen zu vermeiden. All diese Themen werden erörtert beim nächsten offenen Treffen der Bürgerinitiative ‚Demokratie wagen!‘ am 16.11.2011 um 19:30 Uhr in der Weberei/Gütersloh, Bogenstr. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, mitzudiskutieren.
Gütersloher Bündnisses "Vorrang für soziale Gerechtigkeit" fordert gerechte Steuerpolitik
Am Samstag wird das Gütersloher Bündnis „Vorrang für soziale Gerechtigkeit auf dem Schinkenmarkt „die Post abgehen lassen“. An einem Informationsstand werden die Vertreter verschiedener Gewerkschaften, Parteien und Initiativen für ein gerechteres Steuersystem werben.
Im Mittelpunkt steht dabei die Steuer- und Finanzpolitik der schwarz-gelben Bundesregierung.
offenes Treffen
Wir wollen im nächsten Hauptausschuss vorschlagen, dass die Stadt Gütersloh eine eigene Satzung zur Bürgerbeteiligung als Querschnittsaufgabe entwickelt und verabschiedet. Beteiligung würde damit als Basisaufgabe der Stadt festgeschrieben und jährlich in einer eigenen Demokratiebilanz veröffentlicht. Diese Satzung soll unter der Moderation von Fachleuten sowie unter Mitarbeit von Bürgerinnen und Bürgern direktdemokratisch erarbeitet werden.
offenes Treffen
Es werden neue Themen zur Bürgerbeteiligung in der Stadt Gütersloh diskutiert, wie z.B. das neue Hallenbad, die Konversion militärischer Liegenschaften, Gewerbegebiete, sowie die Umsetzung der Themen aus dem Bildungsgipfel. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.
offenes Treffen
Die Bürgerinitiative 'Demokratie wagen!' distanziert sich vom Verfahren zum Bürgerhaushalt 2012. Dies ist das Hauptthema auf unserem Treffen. Diskutiert wird über die Entscheidung des Hauptausschusses für den Bürgerhaushaltes 2012. Die von der Politik beschlossenen Änderungen schränken die Möglichkeit der Beteiligung massiv ein, Folgen und Konsequenzen daraus werden beraten. Ebenso stehen zwei Anträge der Bürgerinitiative in der Ratssitzung zur Abstimmung. Auch hier werden die Abstimmungsergebnisse diskutieren. Alle interessierten Bürger sind wieder herzlich eingeladen.
offenes Treffen
Hebelt die Politik den Bürgerhaushalt aus? Nach einer ersten Beratung im Hauptausschuss scheint sich die gewählte Politik für das Aus der Anonymität beim Bürgerhaushalt auszusprechen. Was bedeutet das für eine zweite Runde? Zudem werden Meinungsabfragen der Bürgerschaft zum Hallenbad und zum Bildungsgipfel auf der Online-Plattform nicht gewünscht. Welchen Stellenwert nimmt demnach Bürgerbeteiligung in Gütersloh ein? Ist der Bürger nur willkommen, wenn er nach den Spielregeln der Politik mitmachen will? Fragen, die sich die Initiative Demokratie wagen in ihrem nächsten Treffen am
offenes Treffen
Was steht konkret für die Bürgerinnen und Bürger unter dem Strich? Auf der Podiumsdiskussion am Donnerstag 17.03.11 diskutierten alle Ratsfraktionen auf Einladung der Bürgerinitiative über den ersten Durchgang des Bürgerhaushalts. Dabei ging es um die wesentliche Punkte, wie ein weiterer Bürgerhaushalt durchgeführt werden sollte. CDU, UWG und BfGT meinten, dass die Anonymität aufgehoben werden sollte.
Bürgerhaushalt Gütersloh - Was steht unterm Strich?
Der erste Bürgerhaushalt für Gütersloh ist auf der Zielgeraden angekommen. Mit der Einbringung von Vorschlägen des Bürgerhaushalts in die Fachausschüsse hat die Phase der Rechenschaft begonnen, die mit dem Ratsbeschluss über den Haushalt - voraussichtlich am 25. März - endet.
Das sehr komplexe System der Bürgerbeteiligung im Onlineverfahren zum Bürgerhaushalt sollte gleich mehrere Ziele verfolgen und erreichen: Es sollte die Transparenz und die Legitimation politischer Entscheidungen erhöhen, es sollte vor allem die Erfahrungen und das Wissen der Gütersloher Bürgerschaft einbeziehen und nicht zuletzt die Bevölkerung für finanzpolitische Entscheidungen in der kommunalen Haushaltsmisere sensibilisieren.
Neben der Stärkung der Demokratie durch die direkte Beteiligungsmöglichkeit sollte den Bürgern zudem die Möglichkeit offen stehen, ihre eigenen Themen und Wünsche auf die politische Agenda der Stadt zu setzen und ein Mitspracherecht bei der Auswahl möglicher Zukunftsthemen zu nutzen.
Sind diese Ziele erreicht? Was steht unterm Strich?
Bevor nun der Rat seine letzte Entscheidung zu den von der Bürgerschaft eingebrachten Vorschlägen trifft, möchte die Initiative „Demokratie wagen!“ alle im Rat vertretenen Fraktionen auf ein Podium bitten. Folgenden Fragen wollen wir den Vertretern der Fraktionen auf dem öffentlichen Podium stellen:
- Wie stehen Sie zu der Liste der Vorschläge, was ist für Sie realisierbar und was nicht? (Jede Fraktion hat drei Minuten Zeit zur Präferierung)
- Wie finden Sie den ersten Durchgang zum Bürgerhaushalt 2011?
- Wird das Verfahren zum Bürgerhaushalt wiederholt?
Zwecks Planung und Ankündigung haben wir die Fraktionen um eine konkrete Rückmeldung bis zum Freitag, 11. März 2011 gebeten.