Die Initiative „Demokratie wagen!“ hat 2 Bürgeranträge an den Hauptausschuss am 18.11.2013 gestellt:

• Einführung einer Rubrik „Anträge nach Fraktionen“ im Ratsinformationssystem der Stadt Gütersloh sowie die Abstimmung der Anträge,
  Auflistung nach Möglichkeit rückwirkend für Legislaturperiode seit 2009.
• Der Hauptausschuss möge beschließen, dass folgende technische Neuerungen / Installationen im Ratsinformationssystem der Stadt Gütersloh ab sofort eingeführt werden:

1. Ein RSS-Feed für alle Termine inkl. Tagesordnung und Unterlagen
2. Eine Begründung, wenn Termine abgesagt oder verschoben werden oder aber eine Kenntlichmachung, wenn ein Sitzungstermin abgesagt wird
3. Ein Vermerk, wann genau die Sitzungsprotokolle veröffentlicht werden

Die kompletten Anträge mit Begründung befinden sich im Anhang zum Download.

Von Detlef Fiedrich

„alea iacta est“ – der Würfel ist gefallen - wie man so schön zu sagen pflegt. Die Brüder Böning haben mehrheitlich den Zuspruch nun auch offiziell im Kulturausschuss erhalten. Einzig die SPD und die BfGT haben sich bei der entscheidenden Abstimmung enthalten.

Dass die BfGT sich an der Abstimmung beteiligt hat, mag formaljuristisch auch in Ordnung sein. Es bleibt jedoch ein dickes, fettes ABER und ein wahrlich unleckeres Geschmäckle. Denn war nicht die Gruppe um Nobby Morkes Mitbewerber um die Weberei? Hatte nicht die BfGT/Morkes-Gruppe Zugang zu allen brühwarmen Informationen der Verwaltung, was die übrigen Bewerber so nicht hatten? Waren nicht Vertreter dieses Vereins in den Vorgesprächen und Platzierungen beteiligt? Gut, dass sie vielleicht auch gerade deshalb „nur“ auf Platz 3 der Vorauswahl kamen. Trotzdem meine ich, hätten sie sich grundsätzlich für befangen erklären müssen und alle Sitzungen mit dem Thema ‚Weberei‘ meiden sollen. So bleibt ein schaler Geschmack beim Betrachter bestehen. Dieses Verhalten trägt mit Sicherheit mit dazu bei, dass Bürgerinnen und Bürger sich immer mehr von der Politik, vom Gemeinwesen abkehren.