Bürgerhaushalt

Detlef Fiedrich verstorben

  • 27 December 2022
  • jdroop

Detlef Fiedrich, der Mitbegründer unserer Initiative ‚Demokratie wagen!‘, ist am 22.12.22 nach langer schwerer Krankheit mit 71 Jahren verstorben.

Er fand 1980 nach seinem Studium eine Anstellung als Lehrer im Kreis Gütersloh. Damals lief die Kampagne zur Rettung der historischen Gebäude der Weberei Greve & Güth auf Hochtouren. Gemeinsam mit vielen anderen gründete er den Verein ‚Alte Weberei‘, der dann nach langen erfolgreichen politischen Auseinandersetzungen 1984 den Betrieb des Bürgerzentrums 'Die Weberei' aufnahm.

Als 2009 die Stadt in eine Finanzkrise geriet und der Weberei massiv die Zuschüsse kürzte, mahnte er die Aktiven im Bürgerzentrum dringlichst, dagegen etwas zu unternehmen. So kam es zur Gründung der Initiative ‚Demokratie wagen!‘, in der er bis zum Schluss aktiv war. Die Initiative konnte die Einführung eines Bürgerhaushalts durchsetzen, so dass BürgerInnen eine Zeit lang bei der Aufstellung des städtischen Haushalts mitreden konnten.

Statement zur Aussage Bürgermeister Norbert Morkes “Politik bleibt handlungsfähig”

  • 20 January 2021
  • jdroop

Was sonst sollte ein Bürgermeister verlautbaren in einer Zeit der Pandemie: Dass Politik etwa nicht mehr handlungsfähig wäre?

Es ist die grundsätzliche Aufgabe von Staat und Verwaltung, ihre Arbeit gerade auch in Krisenzeiten hoch effizient, demokratisch, verantwortungsvoll und weitsichtig auszuführen. Der Grundsatz der Öffentlichkeit ist dabei ein sehr hohes Gut in der Gemeindeordnung von NRW.

Wir wünschen uns daher, dass die zuständigen Gremien regulär tagen. Dies online und mit der Möglichkeit der öffentlichen digitalen Teilnahme. Abstimmungen könnten dann im Laufe der Sitzung per “Textform” erfolgen.

Hundezählen bringt Geld

Quelle: 
Neue Westfälische, Gütersloh vom 18.06.2013

Gütersloh. Knapp 3.000 Menschen weniger als erwartet leben in Gütersloh - das war das Ergebnis der jüngsten Volkszählung. Für die Stadt bedeutet dies 200.000 bis 300.000 Euro weniger Schlüsselzuweisungen. Etwas ausgeglichen wird dies durch künftig um 70.000 bis 80.000 Euro höhere Einnahmen bei der Hundesteuer. Schließlich leben in Gütersloh fast 1.100 Hunde mehr als zuvor gemeldet. Das ergab die von der Stadt beauftragte Hundezählung. 

Vor Zählbeginn gab es in Gütersloh rund 4.350 Hundehalter. "Derzeit liegen bei wir 1.073 mehr angemeldeten Hunden. Am Ende könnten es 1.100 werden", sagte Norbert Monscheidt, Leiter des Fachbereichs Finanzen. "Damit sind wir zufrieden, unsere Erwartungen sind bestens erfüllt worden." Monscheidt hatte vor Beginn der Zählung mit zusätzlichen Einnahmen aus der Hundesteuer von 50.000 Euro auf dann insgesamt 400.000 Euro im Jahr kalkuliert.

Was bringt ein Bürgerhaushalt?

  • 12 January 2013
  • jdroop

 Grundsätzlich ist der „Bürgerhaushalt“ ein weiteres Instrument der Bürgerbeteiligung - hier wirken Bürger in einem Onlineverfahren bei der städtischen Finanzplanung mit. Was sich in der Theorie eher spröde anhört, gestaltet sich in der Praxis als neue Dynamik und Qualität.

Weiterlesen auf: http://www.buergerhaushalt.org/article/was-bringt-ein-b%C3%BCrgerhaushalt

Pressemitteilung Demokratie wagen!

  • 16 August 2012
  • jdroop

Gütersloh im August 2012
Eigentlich sollte am 25. August der Bürgerhaushalt 2013 in die dritte Runde seit Bestehen starten. Im März 2012 hatten die Fraktionen SPD, Grüne, Linke einer dritten Runde zugestimmt – die FDP stimmte dagegen und UWG und CDU hatten sich enthalten. Jetzt wird der Start verschoben. Bisher ohne genaue Erläuterung der Stadtverwaltung und der Politik dazu. Beginn soll jetzt der 13. September sein.

Wie im Vorjahr wird es ein zwei- Phasen-Modell geben, mit einer Vorschlagphase und einer Abstimmungsphase. Auch diesmal zeigt das Verfahren Schwächen auf:

Die BfGT-Fraktion beantragt Online-Umfrage zur Zukunft der Stadthalle

  • 5 May 2012
  • jdroop

Erstes Einlenken der Politik, die Bürgerhaushaltsplattform doch für eine breite Abfrage von Bürger-meinung zu nutzen: Die Bürgerinitiative freut sich besonders, dass dieser umsichtige Vorschlag aus einer politischen Gruppierung kommt, nämlich der Bürger für Gütersloh (BfGT), die eine Fortsetzung des Bürgerhaushaltes und damit der Onlineplattform nicht unterstützt hat.  

Weiterhin Bürgerhaushalt in Gütersloh

Quelle: 
nw-news, 13./14.03.2012
Ungewöhnlicher Sitzungsverlauf im Hauptausschuss
 Gütersloh (hko). In Gütersloh wird es auch in diesem Jahr einen Bürgerhaushalt geben. Nach einer langen Diskussion im Hauptausschuss und einer überraschenden Abstimmung setzten sich SPD, Grüne und Linke gestern mit ihrem Vorschlag auf eine Weiterführung im anonymen Verfahren durch. Lediglich die Vertreter der UWG und FDP waren gegen die Fortführung.

offenes Treffen der BürgerInneninitiative

Datum: 
17. Januar 2012 - 19:30
Ort: 
Die Weberei, Gütersloh, Bogenstr., Seminarraum

Am 17.01.2012 tagt erstmals im neuen Jahr der Hauptausschuss der Stadt. Die Bürgerinitiative ‚Demokratie wagen!‘ hatte beantragt, eine(n) Bürgerbeteiligungs-Beauftragte(n) in Gütersloh einzustellen. Die Ausschussberatung über diesen Antrag, aber auch Punkte, wie es mit einem Bürgerhaushalt 2013 vielleicht doch, wie es mit der öffentlichen Diskussion um das Hallenbad weitergeht, wie sieht die rechtzeitige Bürgerinformation beim Thema ‚Konversion‘ militärischer Liegenschaften aus, dies sind u.a.

Pressemitteilung: Neubaupläne zum Hallenbad

  • 4 November 2011
  • jdroop

Teile der Bürgerschaft (Vereine) sind bereits informiert, jetzt geht es darum, die Gesamtbevölkerung mit ins Boot zu holen. Der Neubau des Hallenbades steht aktuell auf der Tagesordnung des Bürgerhaushalts als einer von 111 Vorschlägen zur Abstimmung. Eingebracht hat ihn die Stadtverwaltung. Diese allzu knappe Darlegung der möglichen Varianten ist jedoch völlig unzureichend für eine Meinungsbildung.

Auch der Kreis will die Bürger mehr beteiligen

Quelle: 
NW-News, vom 23.06.2011

Einführung möglicherweise schon für 2012

Kreis Gütersloh (ost). Landrat Sven-Georg Adenauer hatte es vergangene Woche bei der Verleihung des Reinhard-Mohn-Preises schon angekündigt: Nach der Stadt Gütersloh und der Gemeinde Herzebrock-Clarholz will nun auch der Kreis Gütersloh einen Bürgerhaushalt einführen. Das schlägt die Kreisverwaltung vor.

„Das Internet hat seine eigenen Regeln“

Quelle: 
GT-Info, Mai 2011

Bürgerinitiative „Demokratie wagen!“ für Wahrung der Anonymität beim Bürgerhaushalt

Die Bürgerinitiative „Demokratie wagen!“ ist und bleibt der festen Überzeugung, dass die bisherige Anonymität beim Gütersloher Bürgerhaushalt erhalten bleiben muss – auch wenn viele Ratsmitglieder das anders sehen (GT-INFO berichtete in der April-Ausgabe). Nach der Veröffentlichung der Beiträge der Fraktionsvorsitzenden im vergangenen Monat hat sich Markus Corsmeyer nunmehr mit den beiden Sprechern der Initiative „Demokratie wagen!“, Jürgen Droop und Detlef Fiedrich, zu einem Gespräch getroffen.

Vor dem Hintergrund der bevorstehenden Beiratssitzung des Bürger- haushalts am 5. Mai plädieren die beiden Gütersloher für die Beibehaltung der Anonymität des internetgestützten Bürgerhaushaltes. Darüber hinaus hat die Initiative für den nächsten Hauptausschuss am 9. Mai zwei Bürgeranträge gestellt, um die Internetplattform auch zukünftig sinnvoll zu nutzen. Einerseits soll eine Online-Diskussion zum geplanten Bildungsgipfel stattfinden, andererseits wünschen sich Droop und Fiedrich eine Onlineumfrage zum Thema „Neues Hallenbad in Gütersloh.“

Bürgerhaushalt soll anonym bleiben

Quelle: 
nw-news.de, vom 05.05.2011
Gütersloh will seine Bürger auch am Haushalt 2012 beteiligen. Das sieht ein Vorschlag der Stadtverwaltung vor. Er wird am Montag im Hauptausschuss beraten.

Demnach will die Stadt die Anonymität der Nutzer auch künftig gewahrt sehen. Heißt: Die Bürger sollen weiter abstimmen und Vorschläge machen dürfen, ohne ihren Namen nennen zu müssen. Die Anonymität war ein Punkt, der von Kritikern des ersten Bürgerhaushaltes stark bemängelt worden war.

Einen anderen Punkt will die Stadtverwaltung hingegen ändern: Das Verfahren soll künftig zweistufig ablaufen - erst gibt es eine reine Vorschlagsphase, dann werden die Vorschläge gesichtet und gesiebt, erst dann kann darüber abgestimmt werden. Für die Dauer der Vorschlagsphase schlägt die Stadt die zwei Wochen vom 9. bis zum 25. September vor.

Feuerwehrleute stimmen ab

Quelle: 
nw-news.de, vom 04.05.2011

Auszählung erfolgt am Freitag

Die Urne ist grau, sie ist versiegelt, einen Meter hoch, und sie steht in einem Büro der Feuerwache an der Friedrich-Ebert-Straße: Im Streit um die Einführung einer Berufsfeuerwehr hat nun die Urabstimmung der Feuerwehrleute begonnen.

320 Feuerwehrleute (234 Ehrenamtliche, 86 Hauptamtliche) haben seit einigen Tagen die Möglichkeit, abzustimmen. Nur ein Kreuz ist auf dem Stimmzettel gefragt: Entweder sie erklären sich mit der Umwandlung der Hauptamtlichen Wache in eine Berufsfeuerwehr einverstanden oder eben nicht. Eine Stimmenthaltung beziehungsweise ein "neutrales" Votum ist nicht möglich.

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