Hauptausschuss

Ohrenzeugenbericht aus der Hauptausschusssitzung

  • 11 September 2013
  • jdroop

Komme gerade von der Hauptausschusssitzung. 3 Besucher: 2 vom Handball u. ich.

Bürgermeisterin Maria Unger wies zu TOP 5 - Sachstand Konversion - darauf hin, dass am 19.9. von 10 - 16.00 Uhr eine Regionalkonferenz stattfindet mit BM M.U., NRW Urban, HK (?) etc. Auf Nachfrage von Büscher (FDP), ob er auch kommen könne, meinte M.U., 'wer Zeit hat, sei gerne eingeladen'! Ob sie auch BürgerInnen meinte, hatte keiner nachgefragt.

Dann TOP 6.1. -> unser Antrag (Demokratie wagen!):

Zuerst meldete sich Ostermann, SPD: Antrag berechtigt; komplexe und weitreichende Informationen fehlen den BürgerInnen; daher würden sie dem Antrag der Initiative zustimmen;

Gastronomie der Weberei bricht ein

Quelle: 
Die Glocke, Gütersloh, 11.09.2011

Gütersloh (din) - Vor der Sitzung des Kulturausschusses am 19. September wird es keine öffentliche Info-Veranstaltung zu den Bewerberkonzepten für die Weberei geben. Mit den Stimmen von CDU, BfGT, FDP und UWG sowie von Bürgermeisterin Maria Unger (SPD) wurde ein Antrag der Initiative „Demokratie wagen!“ im Hauptausschuss abgelehnt.  Die Bewerber selbst und auch die Medien hätten ausreichend über die Konzepte informiert, sagte CDU-Fraktionschef Heiner Kollmeyer, der damit der Argumentation der Verwaltung folgte. Befremdet hätten ihn im Antrag die Formulierungen „zufällig zusammengesetzte Auswahlkommission“ und „Verwirrung der Beteiligten“. Beides sei mitnichten der Fall gewesen.

Verhandlungen zur Weberei: Kulturausschuss tagt am 19. September

Quelle: 
Die Glocke, Gütersloh, 07.09.2013

Gütersloh (din). Überraschend schnell haben sich CDU, Grüne, FDP und UWG in den Ferien für die Brüder Steffen (39) und Tim Büning (37) als Betreiber der Weberei ausgesprochen. Die Brüder verhandeln mit der Verwaltung und Insolvenzverwalter Jochen Schnake über die Modalitäten der Betriebsübergabe.

Die Verwaltung bereitet eine Vorlage für den 19. September vor. Dann soll der Kulturausschuss in einer Sondersitzung die endgültige Entscheidung treffen.

Bevor sich diese schnelle Festlegung abzeichnete, hat die „Glocke" alle Bewerber gefragt, was ihr Konzept ausmacht, was sie befähigt, die Weberei auf solide Beine zu stellen, und warum gerade sie den Zuschlag erhalten sollten. Trotz der offenbar schon gefallenen Entscheidung beschäftigt sich der Hauptausschuss am kommenden Dienstag (17 Uhr) mit einem Antrag der Initiative „Demokratie wagen!" für eine öffentliche Bürgerinformation. Die Verwaltung lehnt das mangels Zeit und bereits hergestellter Öffentlichkeit unter anderem in den Medien ab.

Anhang: 

Öffentliche Weberei-Debatte beantragt

Quelle: 
Die Glocke, Gütersloh, 27.08.2013

Gütersloh (din) - Das Rennen um die Weberei scheint gelaufen. Gleichwohl soll sich die Politik schon vor der entscheidenden Sitzung des Kulturausschusses am 19. September noch einmal mit der Frage beschäftigen.  In einem Bürgerantrag vom 18. August für den Hauptausschuss am Dienstag, 10. September, fordern Vertreter der weiterhin aktiven Initiative „Demokratie wagen!“ eine öffentliche Diskussionsveranstaltung oder eine außerordentliche Sitzung des Kulturausschusses, in der die Konzepte der drei Bewerbergruppen vorgestellt werden.

Bürgerantrag nach § 24 GO NRW „Anregungen und Beschwerden“ an den Hauptausschuss der Stadt Gütersloh am 10. September 2013

  • 18 August 2013
  • jdroop

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

Hier: Öffentliche Diskussionsveranstaltung / außerordentliche Kulturausschusssitzung zur Vorstellung der Konzepte der drei noch im Rennen befindlichen Bewerbergruppen um die Übernahme der Trägerschaft der Weberei vor der kommenden Kulturausschusssitzung am 19.09.2013.

Begründung:

Wie wir der Presse entnehmen konnten, tagte am Donnerstag, den 15.8.2013 eine zufällig zusammengesetzte Auswahlkommission aus Politik, Insolvenzverwalter und Verwaltung. Auftrag dieser Kommission war es vorerst nur, nach 'objektiven Kriterien' die vorliegenden Bewerbungen zu sichten und nicht zu bewerten. Diese ‚objektiven Kriterien‘ wurden jedoch bisher nicht veröffentlicht. Offensichtlich herrschte nach der Sitzung Verwirrung der Beteiligten über weiteres Vorgehen. Jedoch wurde schon bei diesem Treffen ein 'Ranking' erstellt und bekanntgegeben.

In dieser für Gütersloh wichtigen kulturpolitischen Entscheidung erscheint es uns wichtig, dass den Bürgerinnen und Bürgern vor dieser Entscheidung die Konzepte der BewerberInnen einmal vorgestellt werden sollten.

Hauptausschuss

Datum: 
8. Juli 2013 - 17:00
Ort: 
Rathaus, Berliner Str. 70, 33330 Gütersloh

Dieser Termin stammt aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Gütersloh.

Bei Terminen aus dem Rathaus:
Status: 
geplant - keine Einladung vorhanden

Hauptausschuss

Datum: 
10. Juni 2013 - 17:00
Ort: 
Rathaus, 33330 Gütersloh

Dieser Termin stammt aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Gütersloh.

Geplante Tagesordnung:

  1. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
  2. Anträge auf Änderung der Tagesordnung
  3. Mitteilungen der Bürgermeisteri
  4. Bericht zur Beschlussumsetzung
  5. Bestellung einer Schriftführerin und eines stellvertretenden Schriftführers
  6. Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW
  7. Eingabe auf Verlängerung der Höchstparkdauer am Parkplatz Bahnhof Gütersloh
Bei Terminen aus dem Rathaus:

Hauptausschuss

Datum: 
22. April 2013 - 17:00
Ort: 
Rathaus, 33330 Gütersloh

Dieser Termin stammt aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Gütersloh.

Geplante Tagesordnung:

  1. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
  2. Anträge auf Änderung der Tagesordnung
  3. Mitteilungen der Bürgermeisterin
  4. Bericht zur Beschlussumsetzung
  5. Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW
  6. Mitgliedschaft im " Förderverein Nordrhein-Westfalen-Stiftung Naturschutz, Heimat- und Kulturpflege e. V."
Bei Terminen aus dem Rathaus:

Weiterhin Bürgerhaushalt in Gütersloh

Quelle: 
nw-news, 13./14.03.2012
Ungewöhnlicher Sitzungsverlauf im Hauptausschuss
 Gütersloh (hko). In Gütersloh wird es auch in diesem Jahr einen Bürgerhaushalt geben. Nach einer langen Diskussion im Hauptausschuss und einer überraschenden Abstimmung setzten sich SPD, Grüne und Linke gestern mit ihrem Vorschlag auf eine Weiterführung im anonymen Verfahren durch. Lediglich die Vertreter der UWG und FDP waren gegen die Fortführung.

Anonymität bleibt ein Knackpunkt

Quelle: 
Die Glocke, vom 09.05.2011

Auch in der Politik zeichnet sich mehrheitlich der Wille ab, den Bürgerhaushalt fortzuführen. Konsensfähig ist hingegen im Hauptausschuss nur gewesen, was CDU-Fraktionschef Heiner Kollmeyer so zusammenfasste: „Auch wir sind dafür, dass wir hier heute nicht entscheiden.“

So blieb es bei einer ersten Lesung, in deren Verlauf sich die Frage der anonymen Beteiligung als ein Knackpunkt erwies. „Wir sind auch für die Fortführung des Bürgerhaushalts“, stellte Kollmeyer später klar. Allerdings nannte er eine geringe Beteiligung und auch das schwindende Interesse am Beirat „bedenklich“.

Unser Antrag 2 an den Hauptausschuss

  • 5 April 2011
  • admin

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Unger,
bürgerschaftliches Engagement ist eine der tragenden Säulen in einer lebendigen Demokratie. Aber Engagement ist nichts ohne Möglichkeiten. Eine gerade in Gütersloh etablierte Form der Beteiligung ist die Internetplattform des Bürgerhaushaltes.
Wir regen daher nach § 24 GO NRW an, eine Online-Umfrage zum nächsten möglichen Großprojekt der Stadt Gütersloh, nämlich zur Frage „Ein neues Hallenbad für Gütersloh?“ auf der Internetplattform des Bürgerhaushaltes bis zum Sommer 2011 durchzuführen.

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