Ohrenzeugenbericht aus der Hauptausschusssitzung
Komme gerade von der Hauptausschusssitzung. 3 Besucher: 2 vom Handball u. ich.
Bürgermeisterin Maria Unger wies zu TOP 5 - Sachstand Konversion - darauf hin, dass am 19.9. von 10 - 16.00 Uhr eine Regionalkonferenz stattfindet mit BM M.U., NRW Urban, HK (?) etc. Auf Nachfrage von Büscher (FDP), ob er auch kommen könne, meinte M.U., 'wer Zeit hat, sei gerne eingeladen'! Ob sie auch BürgerInnen meinte, hatte keiner nachgefragt.
Dann TOP 6.1. -> unser Antrag (Demokratie wagen!):
Zuerst meldete sich Ostermann, SPD: Antrag berechtigt; komplexe und weitreichende Informationen fehlen den BürgerInnen; daher würden sie dem Antrag der Initiative zustimmen;
Gütersloh (din) - Vor der Sitzung des Kulturausschusses am 19. September wird es keine öffentliche Info-Veranstaltung zu den Bewerberkonzepten für die Weberei geben. Mit den Stimmen von CDU, BfGT, FDP und UWG sowie von Bürgermeisterin Maria Unger (SPD) wurde ein Antrag der Initiative „Demokratie wagen!“ im Hauptausschuss abgelehnt. Die Bewerber selbst und auch die Medien hätten ausreichend über die Konzepte informiert, sagte CDU-Fraktionschef Heiner Kollmeyer, der damit der Argumentation der Verwaltung folgte. Befremdet hätten ihn im Antrag die Formulierungen „zufällig zusammengesetzte Auswahlkommission“ und „Verwirrung der Beteiligten“. Beides sei mitnichten der Fall gewesen.
Gütersloh (din) - Das Rennen um die Weberei scheint gelaufen. Gleichwohl soll sich die Politik schon vor der entscheidenden Sitzung des Kulturausschusses am 19. September noch einmal mit der Frage beschäftigen. In einem Bürgerantrag vom 18. August für den Hauptausschuss am Dienstag, 10. September, fordern Vertreter der weiterhin aktiven Initiative „Demokratie wagen!“ eine öffentliche Diskussionsveranstaltung oder eine außerordentliche Sitzung des Kulturausschusses, in der die Konzepte der drei Bewerbergruppen vorgestellt werden.
Gütersloh (hko). In Gütersloh wird es auch in diesem Jahr einen Bürgerhaushalt geben. Nach einer langen Diskussion im Hauptausschuss und einer überraschenden Abstimmung setzten sich SPD, Grüne und Linke gestern mit ihrem Vorschlag auf eine Weiterführung im anonymen Verfahren durch. Lediglich die Vertreter der UWG und FDP waren gegen die Fortführung.