Fahrplan für den Bürgerhaushalt
Für einen demokratischen Haushalt in Gütersloh
Hier der Farhplan der BürgerInneninitiative Demokratie wagen!:
Hier der Farhplan der BürgerInneninitiative Demokratie wagen!:
Die Stadt Gütersloh wird ein internetgestütztes Verfahren zur Bürgerbeteiligung beim Haushalt einführen. Im Dezember (bis zum Ende der Weihnachtsferien) sollen die Gütersloher und Gütersloherinnen ihr Votum zum Haushaltsentwurf 2011 und eigene Vorschläge einbringen. Die Politik erhofft sich dadurch ein differenziertes Meinungsbild und Hilfen für zukünftige Entscheidungen.
Aufruf der BürgerInneninitiative „Demokratie wagen“ und weiterer Initiativen zum Haushalt der Stadt Gütersloh
Wir Bürgerinnen und Bürgern wollen wachsam sein. Wir mischen uns ein, denn jeder Einzelne trägt die ganze Stadt in seinem Herzen.
Wir rufen die Politikerinnen und Politiker aller Fraktionen im Rat, die Bürgermeisterin Maria Unger und die Verwaltung der Stadt Gütersloh auf:
Der Weg aus der Krise: nicht ohne die Bürgerschaft!
»Demokrative wagen« kritisiert die Stadtverwaltung
Gütersloh (veb). Ein eigener Bürgerhaushalt soll auf die Beine gestellt werden - und das möglichst bald. So lautet die Forderung der Bürgerinitiative »Demokratie wagen« an die Stadt Gütersloh.
Im Sommer sei mit Bürgermeisterin Maria Unger und Kämmerin Christine Lang vereinbart worden, schon 2010 Bürger vermehrt in die Haushaltsplanungen einzubeziehen und Sitzungen öffentlich zu machen. »Aber die Umsetzung ist unzureichend und fehlerhaft«, klagt Jürgen Droop von der Initiative.
Im "Bürgerhaushalt" schlagen die BürgerInnen vor, wofür die Stadt Geld ausgeben soll oder wo gespart werden kann. Der "Bürgerhaushalt" ist eines der erfolgreichsten Instrumente der BürgerInnenbeteiligung in Kommunen wie z.B. Köln, Berlin, Bonn oder Leipzig. Er stellt eine neue Qualität der Beteiligung dar. Die RatsvertreterInnen müssen Rechenschaft ablegen über den Umgang mit den Vorschlägen der BürgerInnen. Mit ihren Einnahmen sollen die Kommunen (Städte und Gemeinden) wichtige Aufgaben finanzieren, die sie für ihre BürgerInnen wahrnehmen.