Anonymität

Kürzlich sind die Preisträger des Grimme Online Award 2011 bekannt gegeben worden. Darunter ist auch das GuttenPlag Wiki, welches einen erheblichen Teil zur Rückgabe des Doktortitels von Karl-Theodor zu Guttenberg beigetragen hat. Christian Sickendieck von fixmbr.de schreibt dazu sehr treffend:

Immer wieder wird auch in Deutschland darüber diskutiert, ob in einem «freien» Land, wie dem unserem Anonymität überhaupt wichtig sei und man nicht vielmehr dazu verpflichtet ist, mit «offenem Visier» zu kämpfen — gerade im Internet. Das GuttenPlag Wiki und das VroniPlag Wiki sind die wahrscheinlich besten Argumente pro Anonymität, die man jemals im Internet finden konnte. Freiheit bedeutet Mut. Anonymität bedeutet Freiheit. Die Freiheit, dass Argumente zählen und nicht über den jeweiligen Überbringer diskutiert wird.

Bürgerinitiative „Demokratie wagen!“ für Wahrung der Anonymität beim Bürgerhaushalt

Die Bürgerinitiative „Demokratie wagen!“ ist und bleibt der festen Überzeugung, dass die bisherige Anonymität beim Gütersloher Bürgerhaushalt erhalten bleiben muss – auch wenn viele Ratsmitglieder das anders sehen (GT-INFO berichtete in der April-Ausgabe). Nach der Veröffentlichung der Beiträge der Fraktionsvorsitzenden im vergangenen Monat hat sich Markus Corsmeyer nunmehr mit den beiden Sprechern der Initiative „Demokratie wagen!“, Jürgen Droop und Detlef Fiedrich, zu einem Gespräch getroffen.

Vor dem Hintergrund der bevorstehenden Beiratssitzung des Bürger- haushalts am 5. Mai plädieren die beiden Gütersloher für die Beibehaltung der Anonymität des internetgestützten Bürgerhaushaltes. Darüber hinaus hat die Initiative für den nächsten Hauptausschuss am 9. Mai zwei Bürgeranträge gestellt, um die Internetplattform auch zukünftig sinnvoll zu nutzen. Einerseits soll eine Online-Diskussion zum geplanten Bildungsgipfel stattfinden, andererseits wünschen sich Droop und Fiedrich eine Onlineumfrage zum Thema „Neues Hallenbad in Gütersloh.“

Auch in der Politik zeichnet sich mehrheitlich der Wille ab, den Bürgerhaushalt fortzuführen. Konsensfähig ist hingegen im Hauptausschuss nur gewesen, was CDU-Fraktionschef Heiner Kollmeyer so zusammenfasste: „Auch wir sind dafür, dass wir hier heute nicht entscheiden.“

So blieb es bei einer ersten Lesung, in deren Verlauf sich die Frage der anonymen Beteiligung als ein Knackpunkt erwies. „Wir sind auch für die Fortführung des Bürgerhaushalts“, stellte Kollmeyer später klar. Allerdings nannte er eine geringe Beteiligung und auch das schwindende Interesse am Beirat „bedenklich“.

Demnach will die Stadt die Anonymität der Nutzer auch künftig gewahrt sehen. Heißt: Die Bürger sollen weiter abstimmen und Vorschläge machen dürfen, ohne ihren Namen nennen zu müssen. Die Anonymität war ein Punkt, der von Kritikern des ersten Bürgerhaushaltes stark bemängelt worden war.

Einen anderen Punkt will die Stadtverwaltung hingegen ändern: Das Verfahren soll künftig zweistufig ablaufen - erst gibt es eine reine Vorschlagsphase, dann werden die Vorschläge gesichtet und gesiebt, erst dann kann darüber abgestimmt werden. Für die Dauer der Vorschlagsphase schlägt die Stadt die zwei Wochen vom 9. bis zum 25. September vor.