Internetforum: Stadt befragt Bürger zum Haushalt

»Mitreden - Mitgestalten«: Unter diesem Motto lädt die Stadt Gütersloh ihre Einwohner zur Beteiligung am Bürgerhaushalt 2011 ein. Auf einer eigens eingerichteten Internet-Plattform haben die Gütersloher ab Ende November drei Wochen lang die Möglichkeit, Bewertungen, Kommentare und eigene Vorschläge zum Haushalt einzubringen.

Sie können auf diese Weise bei der endgültigen Gestaltung des Haushalts mitbestimmen, indem sie ihre Prioritäten bei den Ausgaben setzen, aber auch sagen, wo sie Eigenleistungen erbringen oder mehr Effektivität sehen würden: Welche Investitionen sind ihnen wichtig? Welche Einsparmaßnahmen sind aus ihrer Sicht möglich - mit den Antworten entsteht ein Meinungsbild, das in die weiteren politischen Haushaltsberatungen eingeht, die im Januar in Rat und Ausschüssen beginnen.

»Wir bieten damit als erste Stadt in der Region eine internetgestützte Möglichkeit zur aktiven Teilhabe an der Gestaltung des städtischen Haushalts an«, beschreibt Bürgermeisterin Maria Unger das Angebot. »Je mehr Menschen teilnehmen, desto aussagekräftiger wird dieses Meinungsbild«, fordert Kämmerin Christine Lang schon jetzt zur Teilnahme auf. Die Plattform www.buergerhaushalt.guetersloh.de zeigt aber nicht nur Meinungen, Bewertungen und Kommentare an, sie setzt das Bürgervotum sofort in Zahlen um. Auf Ergebnisleisten können die Teilnehmer sehen, welche finanziellen Auswirkungen ihr Votum hat, wie ihr Vorschlag von anderen bewertet wird oder welchen Platz er auf der »Hitliste« der Bewertungen einnimmt. So kann auch ein lebhafter Meinungsaustausch entstehen, der bei aller Seriosität auch spielerische Elemente in sich trägt. Diese Erfahrung hat jedenfalls das Fraunhofer-Institut gemacht, das eine ähnliche Plattform für Köln, Siegen und Essen entwickelte. Gleichwohl ist Gütersloh auch eine Art Modellprojekt: Im Gegensatz zu den Städten Essen und Solingen, wo allein die Abstimmung über vorgegebene Einsparvorschläge im Zentrum stand, kann sich nun jeder zusätzlich mit eigenen Vorschlägen beteiligen.

Eine Teilnahmequote von 1,5 bis zwei Prozent wie in Solingen oder Köln wird von Fraunhofer als Erfolg gewertet. In Gütersloh allerdings peilt man höhere Zahlen an: »Wir wollen auf mehr als 2000 Teilnehmer kommen«, hat Christine Lang als Zielvorgabe im Auge. »Die weite Verbreitung des Internets in den Haushalten bietet dazu eine günstige Basis. Aber auch die Bürger ohne Internet-Anschluss werden nicht ausgeschlossen«, betont Lang. In er Stadtbibliothek und auch im Bürgerbüro im Rathaus wird es eine Möglichkeit zur Teilnahme geben. Die eigenen Vorschläge können zudem auch auf Papier oder telefonisch eingebracht werden. Außerdem ist für den 6. Dezember eine Informationsveranstaltung in der Volkshochschule geplant, bei der ebenfalls die Möglichkeit besteht, »bürgerhaushalt.gütersloh« direkt zu nutzen. Startschuss für www.buergerhaushalt.guetersloh.de ist der 26. November, wenn der Haushaltsentwurf in den Rat eingebracht wird. Geöffnet bleibt die Plattform dann bis zum 22. Dezember.