Feuerwehrleute stimmen ab

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nw-news.de, vom 04.05.2011

Auszählung erfolgt am Freitag

Die Urne ist grau, sie ist versiegelt, einen Meter hoch, und sie steht in einem Büro der Feuerwache an der Friedrich-Ebert-Straße: Im Streit um die Einführung einer Berufsfeuerwehr hat nun die Urabstimmung der Feuerwehrleute begonnen.

320 Feuerwehrleute (234 Ehrenamtliche, 86 Hauptamtliche) haben seit einigen Tagen die Möglichkeit, abzustimmen. Nur ein Kreuz ist auf dem Stimmzettel gefragt: Entweder sie erklären sich mit der Umwandlung der Hauptamtlichen Wache in eine Berufsfeuerwehr einverstanden oder eben nicht. Eine Stimmenthaltung beziehungsweise ein "neutrales" Votum ist nicht möglich.

"Das Angebot wird gut angenommen", sagt Thomas Bullmann, Verwaltungsleiter Feuerwehr, in dessen Büro die Urne steht. Rund 70 Feuerwehrleute haben seiner Schätzung zufolge bislang abgestimmt. Die Urne steht noch bis zum 6. Mai, 16 Uhr, in seinem Büro, danach wird sie verschlossen in die Aula des Städtischen Gymnasiums gebracht, wo um 18 Uhr eine Generalversammlung aller aktiven Feuerwehrleute beginnt und wo bis zur Auszählung gegen 20.00 / 20.30 Uhr weitere der Stimmzettel eingeworfen werden können.

Verfahren und Termine wurden in dem Schlichtungsverfahren festgelegt, das Anfang März angelaufen war. Die Politiker im Umweltausschuss hatten die Schlichtung beschlossen, nachdem die Feuerwehr intern keine Einigung erzielen konnte. Ausgelöst worden war die Debatte durch einen Vorschlag in der Online-Befragung zum Bürgerhaushalt. Die Stadt könnte bei einer Umwandlung der Hauptamtlichen Wache in eine Berufsfeuerwehr 28.000 Euro im Jahr sparen, so eines der Argumente der Befürworter; Kritiker hingegen fürchten, dass die Kompetenzen der ehrenamtlichen Kräfte beschnitten werden.

Die Erste Beigeordnete Christine Lang, zuständige Dezernentin für die Feuerwehr, sagte gestern, das Schlichtungsverfahren verlaufe bislang erfreulich. "Wir haben den Eindruck, wir sind auf einem guten Weg. Die Debatte hat sich deutlich beruhigt und ist sachlicher geworden." Als Mediator fungiert ein Unternehmen aus Bremen.

Die Auszählung der Stimmen am 6. Mai in der Aula des Städtischen Gymnasiums wird von einem Gremium vorgenommen, dessen Besetzung im Zuge der Mediation festgelegt worden war; ihm gehören Vertreter der Stadtverwaltung, der Hauptamtlichen Wache sowie der Freiwilligen Feuerwehr an.

Politisch beraten wird das Abstimmungsergebnis in der Sitzung des Umweltausschusses am Dienstag, 10. Mai. Die Entscheidung über die zukünftige Organisation trifft der Stadtrat; er tagt am Freitag, 20. Mai.