Bürgerhaushalt 2011 - Bürgerbeteiligung per Internet

Die Stadt Gütersloh wird ein internetgestütztes Verfahren zur Bürgerbeteiligung beim Haushalt einführen. Im Dezember (bis zum Ende der Weihnachtsferien) sollen die Gütersloher und Gütersloherinnen ihr Votum zum Haushaltsentwurf 2011 und eigene Vorschläge einbringen. Die Politik erhofft sich dadurch ein differenziertes Meinungsbild und Hilfen für zukünftige Entscheidungen.

Die Ergebnisse gehen in die Haushaltsberatungen der Ausschüsse ein, die ab Januar 2011 stattfinden und soll ergänzt werden durch eine Bürgerversammlung. Die Stadt Gütersloh will sich dabei eines Verfahrens bedienen, das bereits in Solingen erfolgreich angewendet wurde. Rund zwei Prozent der Bevölkerung haben sich dort beteiligt, was in Gütersloh die Teilnahme von ca. 2000 Bürgern und Bürgerinnen bedeuten würde. Das Verfahren setzt auf Transparenz, jede(r) kann den jeweiligen Verfahrensstand im Internet mitverfolgen.
Maximale Transparenz ist auch im Sinne des Finanzausschusses. Sprecher aller Fraktionen sahen in der Bürgerbeteiligung ein wichtiges Instrument zur Verbesserung der Kommunikation zwischen Politik, Verwaltung und Bürgerschaft – nicht zuletzt in Zeiten, in denen bei den städtischen Ausgaben Prioritäten gesetzt werden müssten.