Weniger Schulden durch Mehreinnahmen

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NW News, vom 21.20.2010

Verwaltung hofft auf die Wirtschaftsprognose
Gütersloh. Aus Regierungskreisen ist zu vernehmen, dass die Bundesregierung für diese Jahr mit einem Wirtschaftswachstum von 3,4 Prozent rechnet. Das sind zwei Prozent mehr als im Frühjahr erwartet wurde. Profitieren können von den dadurch zu erwartenden deutlichen Mehreinnahmen auch die Kommunen. Gewerbe- und Körperschaftsteuer soll Geld in die Kasse der Stadt spülen.

Christine Lang ist Kämmerin der Stadt Gütersloh und damit für die Finanzen verantwortlich. Sie kann noch nicht sagen, wie viel mehr Geld durch das starke Wirtschaftswachstum der Stadt zur Verfügung stehen wird. Sie macht keine Hoffnungen darauf, dass neue Projekte durch die Einnahmen finanziert werden können. Denn an oberster Stelle stehe weiterhin die Konsolidierung des Haushalts. "Wir können hoffentlich unsere Neuschulden durch die Einnahmen drücken", sagt Lang.

Rund 24 Millionen Euro muss die Stadt in diesem Jahr mehr ausgeben, als sie an Einnahmen verbuchen kann. Durch das überraschend starke Wachstum der deutschen Wirtschaft erhofft sich Lang, dass das städtische Defizit um einige Millionen Euro sinkt.

"Leider ist die Verteilung der Gelder an Bund, Land und Kommunen kein einfacher mathematischer Dreisatz", sagt Lang. Dies sei der Grund, warum eine exakte Schätzung der Mehreinnahmen schwierig sei. "Aber es ist natürlich ein mehr als willkommener Zuschuss zu unseren Sparmaßnahmen."

Schon im letzten Jahr lagen die Einnahmen der Stadt über den im Haushalt geschätzten Erwartungen. In Hoffnung auf anhaltende Erholung der Wirtschaft, wurde dieser Wert als Berechnungsgrundlage des aktuellen Haushalts gesetzt. So optimistisch werden Finanzpolitiker der Stadt dieses Jahr vermutlich nicht planen. "Es bleibt abzuwarten, wie sich die Wirtschaft weiterentwickelt, es ist ja leider nicht davon auszugehen, dass nun gleich zwanzig rosige Jahre folgen", sagt Lang. Genau Zahlen erfährt sie erst Ende des Jahres, bis dahin muss der Haushalt schon geplant sein.

Die Bundesregierung rechnet damit, dass die Wirtschaft im nächsten Jahr um rund 1,8 Prozent wachsen wird. Im Frühjahr gingen die Politiker noch von 1,6 Prozent aus.